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DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN (BGE)

29.07.2014

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Die PID (Partei für INTEGRALDEMOKRATIE) setzt sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein. 

Wir werden in diesem Essay versuchen die Idee gesellschaftsfähig zu machen und die Argumente so zu gestalten, dass diese theoretische Grundlage dazu beitragen soll ein neues Gesellschaftsmodell zu fördern. Einen Mentalitätswandel anzustreben, um ein besseres Zusammenleben zu ermöglichen, ist unumgänglich. 

Die Idee fußt auf dem Gedanken, dass eine politische Gemeinschaft jedem einzelnen seiner Bürger ein Bedingungsloses Einkommen garantiert. Dieses Bedingungslose Grundeinkommen soll: 
 

• die Existenz eines jeden Einzelnen sichern und so die gesellschaftliche Partizipation ermöglichen,

• einen individuellen Rechtanspruch darstellen,

• ohne Bedürftigkeitsprüfung garantiert sein,

• ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen erfolgen.

Das Grundeinkommen stellt also die Form eines gesicherten Mindesteinkommens dar. Es wird erstens an jedes Mitglied eines Haushalts ausbezahlt und nicht nur an einen Haushalt, zweitens steht es jedem Individuum zur Verfügung unabhängig von einem anderen Einkommen und drittens wird es ohne Arbeitsleistung oder Gegenleistung ausbezahlt. 

Wir werden hier jetzt die Argumente aufzählen, die ein Bedingungsloses Grundeinkommen befürworten: 
 

• Es entsteht mehr Autonomie für die Unternehmer, weil sie von ihrer Verantwortung als Arbeitgeber befreit werden.

• Es entsteht mehr Autonomie für den Arbeiter bedingt durch die grundsätzliche Möglichkeit nicht arbeiten zu müssen und einer sinnvollen Tätigkeit außerhalb der Arbeit nachgehen zu können.

• Es kommt zu einer größeren Autonomie für jeden einzelnen durch die Sicherung der Existenz und durch die Beteiligung am gesellschaftlichen Leben.

• Es besteht eine größere Unabhängigkeit bei der Suche nach einer Arbeit verbunden mit dem Erwerbseinkommen.

• Es entsteht eine größere Verteilungsgerechtigkeit.

• Es entsteht ein Anreiz zu einer größeren Wertschöpfung und Rationalisierung.

• Die Flexibilität am Arbeitsmarkt ist garantiert.

• Der Sozialstaat wird effizienter.

• Der Respekt aller Menschen mit dem Abschaffen von Stigmatisierungen hauptsächlich bei Leuten ohne Arbeit und Menschen die von der Sozialhilfe abhängig sind ist somit gewährleistet.

• Es entsteht eine Humanisierung der Arbeit.

• Die Bildung wird gefördert.

• Die Familien werden gestärkt.

• Ehrenamtliche Tätigkeiten werden gefördert.

• Das Kreativitätspotential wird gefördert.

Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens kommt immer stärker zum Vorschein, bedingt durch die Tatsache, dass alle Versuche, die unternommen wurden um die Massenarbeitslosigkeit zu lösen, sang-und klanglos gescheitert sind. Sie gilt als grundliegende ALTERNATIVE zu einer Politik vom Druckausüben gegenüber der immer größer werdenden Verarmung und Verelendung der Menschen. Immer mehr Leute schließen sich zusammen um Initiativen zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu fördern. Wir weisen hier auf das Basic Income Earth Network (BIEN) hin. 

Diese neue Sichtweise wird selbstverständlich kritisch beäugelt. Viele Fragen stellen sich. Es gibt Diskussionen über den monatlichen Betrag, Diskussionen über die Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft und auf die politischen Entscheidungen. Ist eine Finanzierung überhaupt möglich? Welche Möglichkeiten gibt es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren? Prinzipiell zur Finanzierung des Bedingungslosen Einkommens lässt sich folgendes sagen: 

Es gibt viele Möglichkeiten um das Bedingungslose Grundeinkommen zu finanzieren. Es gibt Variationen über den Betrag (ganzer Betrag des BGE oder nur ein Bruchteil davon), Einsparung verschiedener Transferleistungen. Das BGE ersetzt bekanntlich das Kindergeld, das Erziehungsgeld, die Mutterrente, das Wohngeld, die Kilometerpauschale, die sogenannten „Chèques services“, die Freibeträge, die Subventionen, die Studienbeihilfen, die Rentenzahlung, das Arbeitslosengeld, das RMG. Die Rechnung muss theoretisch so erfolgen, dass die sozialen Transferleistungen mit dem Grundeinkommen mehr oder weniger übereinstimmen. Alles hängt von Richtwert des Grundeinkommens ein. Man kann sich mehrere Finanzierungsquellen vorstellen. Neben dem Wegfallen der Sozialtransfers, die an sich ein großes Ersparnispotential ausmachen, kann man sich auf eine „Einzige Konsumsteuer“ ohne andere Taxen und Steuern oder eine Umsatzsteuer auf der Börse, Umwelt- und Ökosteuern, höhere Steuern bei größeren Gehältern, Vermögenssteuern und eine gerechtere Steuerpolitik orientieren. 

Für uns ist die Option einer Konsumsteuer und das Wegfallen der direkten Steuern und Taxen die beste Lösung. 

Es gibt in der Diskussion rund um das Bedingungslose Grundeinkommen einige ethische Fragen. 
 

• Widerspricht das Bedingungslose Grundeinkommen nicht dem Prinzip der Leistungsgerechtigkeit?
  Nein, denn die Absicherung der Existenz und der Anspruch auf eine gesellschaftliche Teilhabe sind Grundrechte, die unabhängig davon sind, ob die Menschen etwas leisten oder nicht.

• Ist das Bedingungslose Grundeinkommen ein Lohn für eine Leistung? Nein, es ist eine Voraussetzung um eine Leistung zu bringen und sich ganz stark dafür sich einzusetzen.

• Widerspricht ein Grundeinkommen nicht den objektiv bestimmbaren Leistungsnormen?
  
  Nein, die Leistung ist nicht objektiv bestimmbar. Die Sklavenarbeit wurde in der Antike als geringschätzig angesehen. Ein Manager, der viel Geld verdient, wird heute mehr geschätzt als ein Arbeiter, der im Graben arbeitet. Eine Leistung, die gegen ökologische Prinzipien gerichtet ist, ist zwar eine Leistung, aber sie ist kontraproduktiv. Deshalb ist eine definierte Norm nicht als Maßstab anzusehen, um einem Mensch das Recht auf Existenz abzusprechen.

• Kann der Staat einfach so Geld aus der Staatskasse ausbezahlen, Geld das erwirtschaftet werden muss? 
  
  Der gesellschaftliche Wohlstand ist nicht alleine durch die heutige Generation erschaffen worden, sondern auch von den Generationen, die vor uns hier gelebt und gearbeitet haben. Wir genießen also ein Erbgut .Des Weiteren gehören alle Ressourcen, die für eine Arbeit genutzt werden wie zum Beispiel Wasser, Luft, Erdöl, Holz jedem Menschen. De facto ist derjenige, der davon Nutzen zieht auch zu einer Abgeltung verpflichtet.

• Gehen die Leute noch arbeiten, wenn ihnen ein Bedingungsloses Grundeinkommen gewährt wird? Dazu muss man sagen, dass eine Arbeit noch ein zusätzliches Einkommen garantiert. Es gibt keinen Zwang zur Arbeit, so wie wir es heute erleben, aber die Leute arbeiten da wo sie sich am besten fühlen und sind dadurch mehr motiviert, was selbstverständlich die Produktivität steigert. Sie können sich weiterbilden und so mehr effektiv werden. Die Arbeitsbedingungen werden besser ausgehandelt. Es können neue Arbeitsstellen entstehen. Die Menschen nehmen die Arbeit an, die ihnen am besten liegt und verzichten so auf eine Arbeit, die sie durch ökonomische Verpflichtungen annehmen um zu überleben und unter den schwierigsten Bedingungen tun müssen. 
  
  Leute, die Luxusartikeln kaufen wollen oder ein paar Mal im Jahr in die Ferien gehen, werden sicherlich arbeiten gehen, denn für diese Zwecke ist das Bedingungslose Grundeinkommen zu niedrig. 
  
  Die Jugendlichen können höher hinausstreben und sich gezielt ausbilden, länger zur Schule gehen um mehr Kenntnisse anzuhäufen. 
  
  Falls die Leute nicht arbeiten wollen und mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen zufrieden sind, dann werden auch Arbeitsplätze frei und es besteht keine Arbeitslosigkeit mehr. Teilzeitarbeit ist sicherlich auch eine Option. Die Gefahr, dass die Mehrzahl der Leute nicht mehr arbeiten gehen wird, besteht nur auf dem Papier, weil der Mensch von Natur aus immer mehr will, also de facto arbeiten wird.

• Soll ein Ausländer auch das BGE bekommen? 
  
  Das Grundeinkommen ist ein Menschenrecht und nicht ein Recht, das an eine Nationalität gebunden ist. Ziel ist, dass überall in Europa und weltweit das Bedingungslose Einkommen eingeführt wird.

Schlussfolgerung 

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Instrument gegen die Armut. Armut ist ein Faktor von Krankheit. Grund genug um andere Wege zu gehen. Ein Umdenken in der Gesellschaft und in der Wirtschaft bewirkt, dass ökologische Schäden verhindert werden können und dass weniger natürliche Ressourcen verbraucht werden. Die Menschen haben mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen eine gesicherte materielle Grundlage und sie können ohne Existenzangst, Diskriminierung und Stigmatisierung am demokratischen Prozess teilnehmen. Es kommt zu einer Umverteilung von oben nach unten und die Lebensqualität verbessert sich. Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. Die Zeit ist reif um ein Umdenken einzuleiten.